Warum es zum Krieg in der Ukraine kam?
Irgendwann Anfang Dezember 2023 stolperte ich bei Recherchen im Internet über diesen Artikel der Berliner Zeitung. Was ich da lese, kann ich kaum glauben. Der Ukraine-Krieg hätte schon wenige Wochen nach deren Beginn im Februar 2022 beendet sein können !?
Dawyd Arachamija, Fraktionsvorsitzender von Wolodymyr Selenskyjs Partei „Diener des Volkes“ im Interview mit der BZ
„Die Russen waren bereit, den Krieg zu beenden, wenn wir – wie einst Finnland – der Neutralität zugestimmt und uns verpflichtet hätten, der Nato nicht beizutreten.“
Meine spontane Reaktion war: Warum zum Teufel habt ihr das denn nicht gemacht?
Plötzlich waren da immer mehr Fragen in meinem Kopf, auf die ich keine Antworten hatte. Das war der Auslöser für diesen Beitrag. Warum es zum Krieg in der Ukraine kam? Das wollte ich besser verstehen. Also los, ran an die Informationen und dann habe ich nächste Woche meine Antworten.
Ich hatte die Kompliziertheit und vor allem die Komplexität der ganzen Vorgeschichte völlig falsch eingeschätzt. Aus den wenigen Tagen, die ich mir für die Antworten auf meine Frage anfangs gegeben hatte, wurden Wochen. Seht selbst, wann ich den Beitrag schließlich veröffentlicht habe.
Warum es zum Krieg in der Ukraine kam?
Geschichtliche Ursachen
Bei der Ursachenanalyse von kriegerischen Auseinandersetzungen wird häufig die Historie bemüht. Danach liegen die Ursachen für einen aktuellen Konflikt häufig in der Geschichte zweier Staaten. Der Konflikt zwischen China und Taiwan ist ein gutes Beispiel dafür. Ein anderes ist Israel und die arabischen Staaten.
Also habe ich versucht in die Geschichte des heutigen ukrainischen Staates einzutauchen. Heutzutage findet man ja jede Menge Informationen dazu im Internet. Bei meinen Recherchen habe ich irgendwann realisiert, dass das Thema komplex und tiefschichtig ist. Es besteht die Gefahr sich in den Details der verschiedenen Epochen zu verlieren. Beispielsweise habe ich gelesen, dass das Territorium der heutigen Ukraine, oder zumindest Teile davon, Bestandteil von mindestens 14 verschiedenen Staaten war. Darunter das Königreich Polen-Litauen, das Russische Reich (Epoche der Zaren), die Habsburgermonarchie und die Sowjetunion. Eine bewegte Geschichte und gewiss ein Eldorado für Historiker.
Meine laienhafte Erkenntnis. Die Ukraine konnte eigentlich nie eine eigene Staatlichkeit entwickeln. Zu groß waren die Einflüsse anderer Staaten und deren Politik auf das Land und die Bevölkerung. Der größte Teil der Ukraine war über Jahrhunderte ein Teil von Russland bzw. der Sowjetunion.
Für diejenigen, die sich schnell ein Bild von diesen Epochen machen wollen, bietet diese Grafik eine gelungene Zusammenfassung.
Die Zeit nach dem Ende der Zarenherrschaft 1917
In dieser Zeit sind zwei Strömungen bereits erkennbar, die m. E. auch später dafür relevant sind warum es zum Krieg in der Ukraine kam.
Das Streben nach Unabhängigkeit
Nach dem Ende der Zarenherrschaft gab es in der Ukraine die ersten Absetzbewegungen in Richtung Unabhängigkeit. Die Bolschewiken unter Lenin schienen diese Bestrebungen sogar zu unterstützen. Doch Stalin setzte dem Streben nach dem Tod Lenins 1924 ein jähes Ende.
Die Spaltung der ukrainischen Bevölkerung
Schon damals war die politische und kulturelle Spaltung der Bevölkerung zu erkennen. Das Land war geteilt in die West- und Ostukraine. Ein Beispiel aus dem zweiten Weltkrieg verdeutlicht das exemplarisch. Gleichzeitig greift dieses Beispiel einen anderen Punkt auf, den Russland als einen der Gründe für den Angriffskrieg gegen die Ukraine nennt.
Die „Entnazifizierung der Ukraine“. Dazu habe ich diese umfassende Analyse gefunden, die den geschichtlichen Hintergrund aufgearbeitet hat.
Wer in die Details einsteigen möchte, dem sei diese Aufarbeitung empfohlen. Erkenntnisgewinn garantiert.
Analyse: Stepan Bandera: Geschichte, Erinnerung und Propaganda
Die Anhänger Stepan Banderas stehen im Zentrum des propagandistischen russischen Vorwurfs, die Ukraine werde von „Nazis“ beherrscht und müsse „entnazifiziert“ werden. Der Beitrag versucht, die tatsächliche Bedeutung Banderas zu skizzieren.
Das rechtmäßige Territorium der ukraine
Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges erlangte in den Nachkriegskonferenzen die wieder eingesetzte SOZIALISTISCHE SOWJETREPUBLIK UKRAINE unter Sowjetführung ihr heutiges Territorium.
Die Ukraine ist ein Staat und Gründungsmitglied der Vereinten Nationen.
Seit Oktober 1945 gibt es deshalb an den Grenzen der Ukraine nach internationalem Völkerrecht keine Zweifel.
Als sich dann Ende der 1980er – Jahre der Zusammenbruch des Sowjetsystems abzeichnete, strebte die Ukraine erneut nach Unabhängigkeit von der Sowjetunion.
Nach dem gescheiterten Putschversuch gegen Gorbatschow im August 1991 in Moskau, erklärte die Ukraine deshalb ihre Unabhängigkeit und gleichzeitig den Austritt aus der Sowjetunion. Dies teilte sie am 24. August 1991 offiziell den Vereinten Nationen mit. Außerdem stand in der Mitteilung, dass sie den bisherigen Namen Sozialistische Sowjetrepublik Ukraine aufgegeben habe und nun den Namen Ukraine trage. Dies wurde übrigens am 1. Dezember 1991 in einem Referendum von 90 Prozent der Bevölkerung bestätigt. Am bekannten Territorium der Ukraine änderte sich durch den Austritt aus der Sowjetunion nichts.
die Ukraine nach erlangung der staatlichen Eigenständigkeit
In der Folgezeit wurden etliche Verträge zwischen Russland und der Ukraine geschlossen. Durch diese Verträge wurden Streitigkeiten beigelegt und territoriale Fragen zwischen beiden Ländern geklärt. Einen Auszug gibt es in der nachstehenden Aufstellung.
| Vertragsbezeichnung | Abgeschl. | Gegenstand |
|---|---|---|
| Budapester Memorandum | Dez. 1994 | Nuklearwaffenverzicht gegen Sicherheitsgarantien und Achtung der Souveränität |
| Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft | Mai 1997 | Gegenseitige Anerkennung der territorialen Integrität und Unverletzbarkeit der Grenzen |
| Russisch – ukrainischer Flottenvertrag | Mai 1997 | Aufteilung der Schwarzmeerflotte, die Pacht der Hafenanlagen auf der Krim und deren militärische Nutzung durch Russland sowie die Verrechnung der Pachtkosten mit Gaslieferungen an die Ukraine. |
| Russisch – ukrainischer Grenzvertrag | Jan. 2003 | Festlegung der gemeinsamen Landesgrenze zwischen Russland und der Ukraine. |
Die Eigenstaatlichkeit der Ukraine ist zu diesem Zeitpunkt Realität. Ich denke, dass auch Russland das zu diesem Zeitpunkt realisiert hat. Die geschlossenen Verträge sprechen für Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten. Schwierig, hier eine Ursache dafür zu finden, warum es zum Krieg in der Ukraine kam. Allerdings wird in dieser Phase innerhalb der Ukraine immer noch darum gerungen, in welche Richtung sich die Ukraine entwickeln sollte. Die Bildung einer einheitlichen ukrainischen Identität machte kaum Fortschritte. Oligarchen und Korruption behinderten diesen notwendigen Prozess.
Die Spaltung der ukrainischen bevölkerung
Die Bevölkerung in der Westukraine steht mehrheitlich hinter einer Annäherung an die EU, während die Ostukraine inkl. der Krim eher zu einer Zusammenarbeit mit Russland tendiert.
Die Präsidentschaftswahlen standen ebenfalls immer im Zeichen dieser beiden Lager. 2005 konnte sich der pro-westliche Kandidat, Wiktor Juschtschenko, nach Massenprotesten wegen Wahlfälschungen durchsetzen.
Wer sich für Details der sog. Orangenen Revolution interessiert, wird hier fündig.
Bei der Wahl 2010 hatte das pro-russische Lager mit Wiktor Janukowytsch, der von Russland unterstützt wurde, die Nase deutlich vorn.
Bei diesen Verhältnissen war eine Richtungsentscheidung der Ukraine kaum möglich. Die pro-westliche Opposition im Lande trug schließlich den Kampf für ihre Ziele wieder auf die Straße.
Die Maidan – Proteste
Ende November 2013 begannen in der Hauptstadt Kiew die Proteste auf dem Maidan (Platz der Unabhängigkeit). Einige Tage vorher hatte die Regierung überraschend erklärt, dass sie das lange geplante Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht unterzeichnen werde. Als eine Spezialeinheit der Polizei friedliche Studentenproteste mit brutaler Gewalt auseinander getrieben hatte, versammelten sich am nächsten Tag hunderttausende Menschen auf dem Maidan. Die Forderungen waren eindeutig. Unterzeichnung des EU-Abkommens, Amtsenthebung Janukowytschs und vorzeitige Präsidentschaftswahlen. Mitte Februar 2014 kam es zu einer eskalierenden Gewaltausübung der Sicherheitskräfte, in dessen Folge mehr als 100 Demonstranten getötet wurden. Schließlich wurde am 21. Februar 2014 ein Vertrag über die Beilegung der Krise zwischen Vertretern der Opposition und Präsident Janukowytsch unterzeichnet. Der korrupte Präsident Janukowytsch entzog sich jedoch der Umsetzung der Vereinbarung, indem er am Tag danach das Land verließ.
Die pro-russischen separatisten im Süden und Osten
Die Demonstrationen auf dem Maidan wurden von weiten Teilen der Bevölkerung nicht mitgetragen. Insbesondere im Osten und Süden der Ukraine wurde die Entwicklung abgelehnt. Die sich abzeichnende Regierungskrise gab der pro-russischen Separatistenbewegung auf der Krim und im Osten des Landes weiteren Aufschwung.
Die Autonome Republik Krim nutzte die Gunst der Stunde und verabschiedete in dieser Zeit eine Autonomie des Parlaments der Krim und die Verabschiedung einer neuen Verfassung für die Krim in Betracht zu ziehen.
Militärstrategisch ist die Krim für Russland schon immer von höchster Bedeutung gewesen. Russland nutzte jedenfalls die Situation aus und besetzte ab dem 20. Februar 2014 im Rahmen einer „Spezialoperation“ die Halbinsel Krim. Die Verbindungsstraßen zum Festland der Ukraine wurden abgeriegelt, lokale Behörden, Flughäfen und militärische Einrichtungen der Ukraine wurden besetzt.
Die Annexion der Krim durch Russland hatte begonnen.
Auch im Osten der Ukraine meldeten sich zeitgleich die russlandfreundlichen Kräfte immer deutlicher. In den pro-russischen Regionen Luhansk und Donezk trugen die dortigen pro-russischen Separatisten den Kampf für ihre Ziele ebenfalls auf die Straße. Allerdings mit Waffengewalt. Als paramilitärische Einheiten versuchten sie zunächst strategisch wichtige Infrastruktur zu besetzen.
Zusammenfassung erster Abschnitt
Warum es zum Krieg in der Ukraine kam?
Das wollte ich herausfinden. Aus der Entwicklung bis hierhin gibt es für mich eine erste relevante Ursache.
Die Spaltung der ukrainischen Bevölkerung
Bis zum Beginn der bewaffneten Auseinandersetzung im Frühjahr 2014, für mich der Kriegsbeginn in der Ukraine, ist aus meiner Sicht ein wesentlicher Grund ausschlaggebend. Die Unvereinbarkeit der unterschiedlichen Strömungen in der Bevölkerung der Ukraine. Kein Präsident, keine Regierung hat es geschafft, diese Gräben zu überwinden. Insbesondere die pro-russischen Separatisten im Osten der Ukraine sahen sich durch die pro-westliche Regierung in Kiew nicht repräsentiert. Die angestrebte Autonomie der Gebiete Luhansk und Donezk wurde von Kiew nicht wirklich unterstützt.
Natürlich kein Grund für einen Krieg, aber eine Ursache.
Die Vorgeschichte geht noch weiter Perspektivwechsel
Russland – USA und die nato
Für diesen Abschnitt habe ich den Beginn der Recherchen in das Jahr 2000 gelegt. Warum habe ich mich so entschieden?
Weil im Jahr 2000 Wladimir Putin zweiter Präsident der Russischen Föderation wurde. Er folgte auf Boris Jelzin, der Ende 1999 von seinem Amt als erster Präsident zurücktrat.
Zu diesem Zeitpunkt war George W. Bush republikanischer Präsident in den USA. Die meisten werden sich noch an den 11. September 2001 erinnern. Als 9/11 ist der Terrorangriff der al-Qaida auf das World Trade Center in New York mit entführten Flugzeugen in die Geschichte eingegangen. George W. Bush hat danach einige Entscheidungen getroffen, von denen wir heute wissen, dass es Fehlentscheidungen waren. Beispielsweise der Afghanistan-Krieg.
ABM – Vertrag (Anti-Ballistic Missiles)
Beim ABM – Vertrag handelte es sich um einen Rüstungskontrollvertrag aus dem Jahre 1972 zwischen den USA und der Sowjetunion zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen. Er sollte die gegenseitige Verwundbarkeit der beiden nuklearen Großmächte erhöhen. Anders ausgedrückt, ein nuklearer Erstschlag sollte dadurch weniger aussichtsreich werden, weil man sich nicht durch Raketenabwehrschirme ausreichend vor dem Gegenschlag schützen konnte.
Mit einer Vorlaufzeit von sechs Monaten kündigten die USA diesen Vertrag zum Juni 2002. Als Begründung diente u.a. der Terroranschlag vom 11. September 2001. Die USA wollten neue Raketenabwehrsysteme entwickeln, um sich gegen mögliche Terroranschläge besser schützen zu können.
Russland fühlte sich anfangs dadurch wohl nicht direkt bedroht. Das änderte sich jedoch 2007, als George W. Bush ankündigte, neu entwickelte Raketenabwehrsysteme in Polen und Rumänien zu installieren. Dadurch könnten sowohl Mittelstreckenraketen als auch Interkontinentalraketen Russlands bereits in Osteuropa abgefangen werden. Außerdem können diese defensiv ausgerichteten Systeme ohne großen Aufwand zu Offensivsystemen mit Marschflugkörpern umgerüstet werden. Warum fühlt Russland sich dadurch nur bedroht!?
Dies alles wurde erst möglich durch die Osterweiterung der Nato. Übrigens auch eine Entwicklung, durch die sich Russland ebenso hinsichtlich seiner Sicherheitsinteressen bedroht fühlt.
Nato Osterweiterung
Eine sehr gute Darstellung der Entwicklung der Nato habe ich bei meinen Recherchen auf Wikipedia gefunden. Wenn man sich die Entwicklung von 1999 bis 2004 anschaut, wird sehr schnell deutlich was Russland mit der Bedrohung seiner Sicherheitsinteressen meint. Aus der Perspektive Russlands ist das für mich durchaus nachvollziehbar. Man beachte die geografische Lage der Ukraine!
Auf dem Nato-Gipfel im Jahre 2008 setzte George W. Bush gegen die Bedenken anderer Mitglieder einen folgenschweren Beschluss durch. Die Ukraine, Moldau und Georgien sollten eine Beitrittsperspektive bekommen.
Hier geht es zur Karte!
Ebenfalls in 2008 fanden erste Nato-Übungen in der Ukraine statt. Einsatztruppen der Nato wurden in osteuropäische Nato-Mitgliedstaaten verlegt. Damit verhärteten sich auch die Fronten innerhalb der Ukraine. Die pro-russischen Landesteile fühlten sich zunehmend abgehängt und nicht mehr gehört.
INF – Vertrag
INF steht für „Intermediate-Range Nuclear Forces“, die englische Abkürzung für Nuklearwaffensysteme mit mittlerer Reichweite.
Als amtierender Präsident der USA kündigte Donald Trump am 1. Februar 2019 den Vertrag über das Verbot nuklearfähiger bodengestützter Mittelstreckenraketen, den INF – Vertrag aus dem Jahre 1987. Für Europa eine folgenschwere Entwicklung. Sollte der Vertrag doch in erster Linie Europa vor Nuklearangriffen der Sowjetunion schützen. Auf die Details des Vertrages will ich hier nicht eingehen. Wen es dennoch interessiert, klickt bitte auf den obigen Link.
Gegenseitige nukleare Bedrohung in Europa wird durch die Kündigung wieder möglich. Wer sich mehr bedroht fühlt liegt an der Perspektive. Fakt ist allerdings, dass es sowohl für Russland als auch für Europa gilt und die USA nicht tangiert sind. Denn Moskau und Washington trennen circa 8.000 Kilometer.
Die eskalation des krieges am 24. februar 2022
Acht Jahre sind seit Ausbruch des bewaffneten Konfliktes zwischen Russland und der Ukraine vergangen. Viele Menschen verloren ihr Leben. Es gab viele Verhandlungen, gebrochene Waffenstillstände und nicht umgesetzte Vereinbarungen. Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig dafür die Verantwortung zu tragen. Eine erfolgreiche europäische Vermittlung gab es nicht, nur den halbherzigen Versuch mit den Minsker Vereinbarungen.
Am 07.02.2019 beschließt das ukrainische Parlament mit deutlicher Mehrheit eine Verfassungsänderung. Der Beitritt des Landes zur Europäischen Union und zum Militärbündnis NATO steht jetzt als Ziel in der Verfassung der Ukraine. Der amtierende Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hatte auf diesen Schritt noch vor Beginn der Präsidentenwahlen Ende März gedrängt. Im Juni 2020 hat die Nato die Ukraine als Enhanced Opportunities Partner anerkannt. Das ist eine endgültige Absage an Russland und seine Interessen in der Ukraine.
Warum es zum Krieg in der Ukraine kam ist für mich beantwortet. Die Eskalation des Krieges im Februar 2022 hätte durch Europa verhindert werden müssen. Russland hat bis hierhin die Rolle des externen Unterstützers der pro-russischen Bewegung in der Ukraine eingenommen. Die nach Unabhängigkeit von der Ukraine strebenden Regionen im Süden und Osten sind seit 2014 wirtschaftlich und militärisch von Russlands Unterstützung abhängig.
Irgendwann vor dem 24. Februar 2022 hat sich Russland entschieden, diese Rolle aufzugeben und selbst aktiv in den Konflikt einzutreten.
Warum es zum Krieg in der Ukraine kam ?
Meine Sicht der Dinge
Die Vorgeschichte dieses Konfliktes ist komplex. Das habe ich bei meinen Recherchen zu dieser Fragestellung eindeutig festgestellt. Ich habe versucht, die komplexen Fakten kurz und einfach darzustellen. Ich habe sicher nicht alles aufgeführt, was in diesem Zusammenhang relevant ist. Es sind auf jeden Fall die Fakten, die mir persönlich relevant erscheinen.
Dies soll keine Rechtfertigung für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands darstellen. Jede Medaille hat zwei Seiten. Viele einflussreiche Staaten im Westen fokussieren sich m. E. zu sehr nur auf die eine Seite dieser Medaille. Wenn man die zweite Seite fair mit einbezieht, wird sehr schnell klar, dass es nur eine diplomatische Lösung für diesen Konflikt geben kann.
Warum es zum Krieg in der Ukraine kam ist nicht einfach und umfassend zu beantworten. Hier die Antworten, die ich nach meiner ausgiebigen Recherche für mich gefunden habe.
Die spaltung der ukrainischen bevölkerung
Die Ukraine hat keine einheitliche, landesweite Identität. Die Westukraine strebt in Richtung EU und Nato, die Ostukraine in Richtung Russland. Lokale autonome Regionen im Osten und Süden hätten möglicherweise eine Lösung sein können. Dazu kam es wegen mangelnder Bereitschaft auf beiden Seiten leider nicht. Stichwort: Umsetzung der Minsker Vereinbarungen
Die osterweiterung der nato
Die russische Seite konnte diese Entwicklung nur als Bedrohung seiner Sicherheitsinteressen verstehen. Deshalb war es ein folgenschwerer Fehler dies in dieser Form umzusetzen. Insbesondere Europa hätte das verhindern müssen. Der Ukraine eine Beitrittsperspektive zu eröffnen reiht sich deshalb nahtlos in diese Fehlentwicklung ein. Außerdem hat der Westen die besondere Bedeutung der Ukraine für Russland falsch eingeschätzt.
Die Aufkündigung der nuklearen abrüstung durch die uSA
Die einseitige Kündigung der beiden wichtigsten nuklearen Abrüstungsverträge (ABM und INF) durch die USA haben den Druck auf Russlands erheblich erhöht. Außerdem hat die Stationierung moderner Raketenabwehrsysteme in osteuropäischen Nato-Staaten die Situation weiter verschärft. Das gilt genauso für die Stationierung von Nato-Eingreiftruppen in Grenzstaaten zu Russland.
Ausrichtung der Ukraine auf EU- und nato Beitritt
Dieses Ziel in der Verfassung der Ukraine zu verankern, dürfte seine Wirkung in Moskau nicht verfehlt haben. Denn was Russland unbedingt verhindern wollte, wird so womöglich bald Realität. Russland hat dies vermutlich als Provokation aufgefasst. Auch der neu gewählte Präsident Wolodymyr Selenskyj schaffte es nicht, die nach Autonomie strebenden Gebiete im Süden und Osten der Ukraine in den Demokratisierungsprozess einzubinden.
Keine diplomatische Friedensinitiative durch europa
Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass es diese Versuche nicht gibt. Europa scheint geradezu in Schockstarre verfallen zu sein. Dabei ist das ein Krieg in Europa, der so schnell wie möglich beendet werden muss. Das Russland zu Verhandlungen bereit ist, haben die Istanbuler Gespräche gezeigt.
