Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland?
Kann und sollte es solche Gespräche jetzt geben? Diese Frage wird dieser Tage immer häufiger öffentlich diskutiert. Viele Experten…
Kann und sollte es solche Gespräche jetzt geben? Diese Frage wird dieser Tage immer häufiger öffentlich diskutiert. Viele Experten…
Der Bundesrechnungshof hat sich mit dem aktuellen Status der Energiewende der Ampelkoalition befasst und ein vernichtendes Urteil zur Energiewende…
Wer wählt BSW? Diese Frage haben sich nach der Parteigründung sicher viele gestellt. Wo mag wohl das Wählerpotential für…
Auf der Bundespressekonferenz hat Sahra Wagenknecht heute die offizielle Parteigründung Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) – für Vernunft und Gerechtigkeit…
Das traurige Ergebnis der Beratungen der Ampelkoalition sind weitere Abgabenerhöhungen 2024. Am 13.12.2023 wurde in einer gemeinsamen Pressekonferenz die…
Wenn es nach den Grünen in diesem Land geht, gibt es nur noch eine Energieform die zukunftsfähig ist. Das…
Die verfassungsrechtliche Absicherung des Bundeshaushaltes 2023 ist von Finanzminister Christian Lindner auf den Weg gebracht. Nach Lage der Dinge…
In einem kurzen Pressestatement hat Finanzminister Christian Lindner einen Nachtragshaushalt 2023 angekündigt. Damit sollen die Ausgaben, insbesondere für die…
Nach dem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse vom 15.11.2023 werden nach und nach die Auswirkungen sichtbar. Die Folgen des…
Mit einem Grundsatzurteil zur Schuldenbremse hat das Bundesverfassungsgericht eine ohnehin umstrittene Schuldenpraxis der Bundesregierung gestoppt. Diese Praxis nennt sich…